Stellungnahme der OGM Oberhausener Gebäudemanagement GmbH zum Artikel „Schulen geben zu viel Geld aus“

Stellungnahme der OGM Oberhausener Gebäudemanagement GmbH zum Artikel „Schulen geben zu viel Geld aus“ in der WAZ und NRZ vom 20. Februar 

Die OGM Oberhausener Gebäudemanagement GmbH ist fassungslos über die Pressedarstellung zum Thema Schulkonten der Ratssitzung vom 19. Februar. Die OGM legt großen Wert auf die Tatsache, dass ihre Mitarbeiter die Budgets der Schulkonten gemäß den Vorgaben der Schulverwaltung eingehalten haben. Eine Unterstellung, wie sie in dem genannten Artikel zu lesen war, ist daher unerträglich.

Für die Beauftragung der Beschaffung von Ge- und Verbrauchsgütern ist ausschließlich die Schulverwaltung verantwortlich! Die Höhe der Budgets der Schulkonten wird von der Stadt Oberhausen festgelegt und wurden in der Vergangenheit von der Schulverwaltung überwacht. Die OGM hat laut Auftrag die Aufgabe, den vergaberechtlich ordnungsgemäßen Vorgang der Beschaffung vorzunehmen und rechnet die beauftragten Dienstleistungen sowie die Ge- und Verbrauchsgüter monatlich mit der Schulverwaltung ab. Hier ist es in keinem einzigen Fall in der Vergangenheit dazu gekommen, dass die Schulkonten mit mehr Mitteln als von der Stadt vorgegeben ausgestattet wurden. Bankseitig haben die Konten keinen Dispositionskredit und werden nicht überzogen.Die Überwachung vom Planbudget des städtischen Haushalts obliegt ausschließlich der Stadt Oberhausen, in diesem Falle der Schulverwaltung. Das über Bankkonten der OGM städtische Transaktionen durchgeführt werden, ist historisch mit der Einführung des kaufmännischen Rechnungswesens bei der Stadtverwaltung im Jahre 2008 entstanden.

Bereits seit dem Jahr 2014 wird seitens der OGM der Versuch unternommen, die Schulkontenabwicklung in den städtischen Haushalt zurückzuführen, um u.a. dort eine verbesserte Transparenz für die Steuerung zu ermöglichen. Dieses ist in der Vergangenheit immer wieder auf Beharrungskräfte in der Stadtverwaltung gestoßen.

Die dargestellte überraschende Kostenexplosion steht in keinem Zusammenhang mit den Schulgirokonten der OGM.

Die scheinbar im Vorfeld nicht ausreichend geplanten Kosten für Kopierdienste resultieren aus den übrigen Beschaffungen der Schulverwaltung im Rahmen des Leistungsvertrages zum Beschaffungswesen zwischen Stadt und OGM. Eine Regulierung dieser Geschäftsvorfälle findet nicht über die Schulgirokonten statt und steht in keinem Zusammenhang mit deren Bewirtschaftung.

Es ist Unsinn und wieder einmal typisch, eigene Versäumnisse von bestimmten Verwaltungsbereichen der OGM in die Schuhe zu schieben. Sollten solche Aussagen wirklich wie im Bericht dargestellt vorgenommen worden sein, erwarten die OGM-Mitarbeiter eine Entschuldigung der Schuldezernentin Elke Münich.

„Wir haben in unserer Finanzbuchhaltung hochqualifiziertes Personal, welches sich durch solche Aussagen diskreditiert sieht“, stellt OGM-Geschäftsführer Hartmut Schmidt klar.